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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der NetMediaVision GmbH, Sinserstrasse 67, Cham 6330, CH (nachfolgend „Joostly“) und den Nutzern und Kunden ihrer Telemediendienste (nachfolgend „Nutzer“). Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des Diensteangebotes von Joostly erfolgt.

1. Gegenstand des Vertrages und Leistungsumfang

Joostly ermöglicht den Nutzern über seine mobile Applikation einen Zugang auf ein zentrales Datenbanksystem. Dieses Datenbanksystem enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer haben nach der Registrierung und Erstellung eines eigenen Profils die Möglichkeit, in der Datenbank nach anderen Profilen zu suchen. Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Darüber hinaus bietet Joostly im Rahmen des Zugangs auf das Datenbanksystem die Möglichkeit, auf Datenmaterial von ausgewählten Nutzern zuzugreifen. Inhalt, Art und Dauer des von dem jeweiligen Nutzer zur Verfügung gestellten und übertragenen Datenmaterials obliegt allein dem Nutzer. Die Dienste von Joostly werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, den Dienst nur für private Zwecke zu nutzen. Joostly stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienstleistungen zur Verfügung. Mit der kostenfreien Registrierung kann der Nutzer ein Profil anlegen, die Profile anderer Nutzer einsehen sowie Nachrichten anderer Nutzer lesen. Ebenso kann ein Nutzer kostenfrei die Profile anderer Nutzer markieren. Wenn zwei Nutzer gegenseitig das Profil des jeweils anderen markieren, wird dies beiden Nutzern angezeigt. Dies stellt einen sogenannten Match dar. Nutzer, die sich für den zusätzlichen kostenpflichtigen Dienst anmelden, können zusätzlich zu den kostenlosen Diensten andere Nutzer kontaktieren und ihnen Nachrichten schreiben. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen. Joostly behält sich vor, die Leistungs- und Dienstebeschreibung zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erfolgt oder wenn eine Anpassung an den technischen Fortschritt nötig wird, soweit die Änderung nicht deutlich von der ursprünglichen Leistungs- oder Dienstebeschreibung abweicht und der Nutzer dadurch nicht schlechter gestellt wird. Joostly wird dem Nutzer eine derartige Änderung mit einer Frist von zwei Wochen ankündigen. Der Nutzer kann innerhalb dieser Frist den Änderungen widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Leistungs- und Dienstebeschreibungen ab dem Tag des Fristablaufs. Joostly kann sich zum Angebot ihrer Telemediendienste extern beauftragter Dienstleister bedienen. Hierzu zählen insbesondere Payment-Provider, ContentProvider, Newsletterversender und Inkassounternehmen. Beauftragte externe Dienstleister, die im Auftrag von Joostly Leistungen erbringen, gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsabschluss und Zugang

Nicht volljährige Personen sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste von Joostly ausgeschlossen. Ergibt sich für Joostly der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist Joostly berechtigt die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Dienste von Joostly und der Datenbank ausgeschlossen. Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste von Joostly erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Bei der Registrierung wird ein vom Nutzer vergebenes Passwort und Pseudonym verwendet. Die Registrierung setzt das Eingeben einer E-Mail-Adresse des Nutzers voraus, sowie ein vollständiges Ausfüllen der Registrierungsmaske. Dazu zählen der Geburtstag, das Geschlecht sowie das Setzen eines Profilbildes. Als Alternative wird dem Nutzer eine Connect-Funktion von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) angeboten. Bei der Anmeldung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters werden die jeweiligen Profile des Nutzers in die Datenbank von Joostly übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters muss der Nutzer die jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter bestätigen. Mit der Registrierung entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen Joostly und dem Nutzer.

3. Kostenpflichtige Dienste / Coins

Joostly bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste und Leistungen an. Mit Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Nutzer ein weiteres, von dem kostenlosen Vertragsverhältnis getrenntes Vertragsverhältnis ein. Grundlage dieses weiteren Vertragsverhältnisses sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch das Betätigen des „Kaufen“-Buttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert (nachfolgend: Bestellprozess). Durch den Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses erhält der Nutzer einen im Bestellprozess ausgewählten Betrag in Form eines Guthabenkontos gutgeschrieben. Das Guthaben wird in sogenannten Coins geführt. Gegen einen Verbrauch von 10 Coins kann der Nutzer Nachrichten an andere Nutzer versenden. Weist das Guthabenkonto keine Coins mehr auf, ist das Versenden einer weiteren Nachricht an andere Nutzer nicht möglich. Durch den Bestellprozess kann der Nutzer seinem Guthabenkonto erneut Coins hinzufügen. Alle kostenpflichtigen Aktionen in der Übersicht:

  • Zwinker: 10 Coins
  • Profilbesucher aufdecken: 5 Coins
  • Geschenk versenden: 30 – 500 Coins
  • Nachricht versenden: 10 Coins
  • Bildfreischaltungen: 1 – 1000 Coins

4. Zahlungsbedingungen

Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an Joostly zu entrichten und wird über das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren in voller Höhe eingezogen. Joostly kann die Zahlung für kostenpflichtige Dienste über einen von Joostly beauftragten externen Dienstleister abwickeln lassen.

5. Abmeldung, Kündigung und Laufzeit

Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sein Profil ohne Angabe von Gründen per EMail an support@joostly.de löschen zu lassen. Dadurch wird auch der Vertrag über die kostenpflichtigen Dienste beendet. In diesem Fall ist eine Erstattung der Kosten von nicht verbrauchten Coins grundsätzlich auf Nachfrage möglich. Hierbei werden allerdings die selben Prozente abgezogen die an verschiedene Bezahldienste für den Betreiber anfallen. Verstößt der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Mitgliedschaft durch Joostly ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit außerordentlich kündbar. Darüber hinaus behält sich Joostly jederzeit das Recht vor, die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mit Beendigung des Vertrages enden sämtliche Pflichten des Betreibers Daten des Nutzers zu speichern, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen eine Speicherung erfordern.

6. Nutzer Pflichten Für den Inhalt seiner Registrierung

Die weiteren Angaben über seine Person und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen Joostly zur Sperrung des Nutzerprofils, ohne das hiervon der Vergütungsanspruch von Joostly betroffen wird. Der Nutzer versichert, dass er die Dienste von Joostly nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Nutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der Nutzer Joostly unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen (beispielsweise indem der Nutzer das Passwort ändert). Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen von Joostly nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere, diese nicht zu nutzen, um diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; illegale Pornografie über das Datenbanksystem oder von anderen Nutzern nachzufragen; diese nicht zu nutzen, um andere Nutzer oder Darsteller zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen; keine Daten in das System oder die Datenbank einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung; diese nicht in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst; keine E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen und dieses auch nicht zu versuchen; keine Kettenbriefe zu versenden; keine E-Mails oder andere Nachrichten, die einem gewerblichen oder kommerziellen Zweck dienen, zu versenden; in den Profildaten keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messengeradressen, Emails oder URLs zu nennen; keine persönlichen Daten über andere Nutzer oder Darsteller zu sammeln, zu speichern oder zu verarbeiten. Eine Nichtbeachtung der obigen Verhaltenspflichten oder ein Verstoß gegen sonstige in diesen AGB geregelte Pflichten berechtigt Joostly zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Nutzers zur Datenbank sowie zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet die Foto/Bilder-Richtlinie von Joostly zu befolgen.

7. Kommunikation

Joostly richtet für den Nutzer ein elektronisches Postfach unter seinem Profil ein. Dieses dient dem Kontakt mit anderen Nutzern und der Übermittlung von Servicemitteilungen von Joostly. Weitere Mitteilungen von Joostly an den Nutzer erfolgen über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Den Nutzern der Datenbank von Joostly wird ein Chat zur Verfügung gestellt, der dem gegenseitigen Austausch von Informationen in textlicher Form, sowie von Geschenken und Zwinkern zur Kontaktaufnahme dient. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich die Kommunikation untereinander zu gestalten und auf eine adäquate Ausdrucksweise zu achten. Zu unterlassen sind sexuell anrüchige Ansprachen zu Beginn und Andeutungen während der Kommunikation. Ein Chat kann durch den Nutzer jederzeit gestartet werden. Hierbei können Nutzer, die über eine vordefinierte Anzahl an Coins verfügen, andere Nutzer kostenpflichtig anschreiben. Ein Nutzer erhält voreingestellt Push-Benachrichtigungen. Die Benachrichtigungen umfassen Hinweise auf erhaltene Chat-Nachrichten, Besuche des Profils durch andere Nutzer, Markierungen des Profils durch andere Nutzer und Matches. Die Benachrichtigungen können in den Einstellungen der App (iOS) und in den Android-Einstellungen (Android) abgestellt werden. Joostly setzt zur Unterhaltung der Nutzer professionelle Animateure und Operatoren ein, die im System nicht gesondert gekennzeichnet werden. Diese Dienstleistung wird in höchster Qualität betrieben. Es sind mit diesen Operatoren keine realen Treffen möglich. Die Nutzer können ihnen lediglich Nachrichten innerhalb des Portals senden.

8. Werbung und Newsletter

Mit der Registrierung bei Joostly stimmt der Nutzer ausdrücklich und lediglich zu, dass ihm Nachrichten mit Informationen zu Joostly zugesendet werden welche für die Nutzung relevant sind. Newsletter sowie Informationen zu anderen Nutzern und Angeboten dürfen erst bei Bestätigung der Newsletter zugesendet werden. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt den Versand der beiden Benachrichtigungen zu stoppen.

9. Haftung von Joostly

Joostly übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von anderen Nutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt Joostly keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der der Nutzerprofile. Obwohl dies nicht gestattet ist, können Nutzer unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste von Joostly für zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen. Joostly stellt mit dem Zugang zur Datenbank eine IT-Dienstleistung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg. Da Joostly außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann Joostly keine Haftung für solch externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. Joostly haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des eigenen Einflussbereichs begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets). Joostly übernimmt keine Haftung für den Missbrauch von Informationen die der Nutzer selbst Dritten zur Verfügung gestellt hat. Ebenso haftet Joostly nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer (beispielsweise durch einen unbefugten Zugriff auf die zentrale Datenbank), es sei denn Joostly hat die unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht. Joostly haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Joostly der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Joostly.

10. Rechte

Der Nutzer räumt Joostly an den von ihm auf der Datenbank erstellten oder eingestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- oder sonstige Schutzrechte, verletzen.

11. Freistellung

Der Nutzer stellt Joostly, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, von einer Haftung und von allen weiteren Verpflichtungen, Ansprüchen und Aufwendungen, die sich aus von ihm zu vertretenden Handlungen und Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Immaterialgüter-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechten Dritter und wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, frei.

12. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Joostly behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für Joostly nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Joostly ist berechtigt Veränderungen vorzunehmen um Vertragslücken zu schließen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in der Rechtsprechung auftreten. Joostly wird den Nutzer unter Zusendung der zu ändernden AGB per E-Mail oder Push-Benachrichtigung auf die Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit mit einer Frist von zwei Wochen den Änderungen zu widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten AGB ab dem Tag des Fristablaufs.

13. Datenschutz

Joostly erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers wie in diesen Bedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben. Die Speicherung personenbezogener Daten richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.

14. Schlussbestimmungen

Die zwischen Joostly und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen vorbehaltlich zwingender Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist Berlin, soweit der Nutzer kein Verbraucher ist. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnort hat, bleibt unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.

15. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NetMediaVision GmbH, Sinserstrasse 67, Cham 6330, CH, support@joostly.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder EMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An NetMediaVision GmbH, Sinserstrasse 67, Cham 6330, CH E-Mail support@joostly.de hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. Soweit der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig wenn die durch den Nutzer gewünschte Dienstleistung von Joostly vollständig erbracht wurde, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.